Aufruf zur Beteiligung an den Protesten gegen den Naziaufmarsch am 1. Mai in Ústí nad Labem

In den letzten Jahren gab es immer wieder Proteste und Übergriffe durch organisierte Nazis gegen Rom_nja in der Tschechischen Republik. Im Jahr 2013 fanden fast an jedem Wochenende und teilweise in mehreren Kommunen parallel Aufmärsche statt. Viele Einwohner_innen der Gemeinden beteiligten sich an den „Hassmärschen“. Bereits am 15.02.2014 begann die „Saison“ für die Neonazis wieder.

Auch deutsche Nazis wie das „Freie Netz Süd“ mobilisieren regelmäßig für Events in Tschechien. Im Zuge des anstehenden Europawahlkampfes hat die tschechische Neonazipartei DSSS schon einige Veranstaltungen angekündigt. Unter anderem will sie am 1. Mai eine Demonstration im nur 60 Kilometer von Dresden entfernten Ústí nad Labem durchführen, für die auch freie Kräfte in Tschechien mobilisieren. Als Redner sind bereits Tomáš Vandas, Parteichef der DSSS, wie auch Paul Rzehaczek aus Leipzig, Vorsitzender der JN Sachsen, angekündigt; weitere „Gäste“ sollen in den nächsten Tagen bekanntgegeben werden. Offiziell rechnet die DSSS mit ca 500 Teilnehmer_innen, die unter dem Motto „Die Zukunft gehört der tschechischen Krone, nicht dem Euro“ demonstrieren werden. Obwohl sich die Demonstration diesmal nicht direkt gegen Rom_nja richtet, besteht eine reale Gefährdung, da sie nur 200 Meter entfernt von mehrheitlich von Rom_nja bewohnten Häusern vorbeiführen soll.
Während in der Region um Ústí Gegenproteste bisher nur von kleineren Gruppen und vor allem den Rom_nja selbst getragen wurden, wird in Ústí gerade eine neue Strategie versucht. Im Bündnis mit verschiedenen zivilgesellschaftlichen Gruppen wird unter anderem über die Möglichkeiten von größeren Blockaden diskutiert – in jedem Fall sollen die Proteste gemeinsam organisiert werden. Im Vorfeld findet bereits eine öffentliche Diskussionsveranstaltung statt, in der unter anderem auch über die Erfahrungen mit dem 13. Februar in Dresden berichtet wird. Unsere Solidarität darf nicht an der Staatsgrenze enden, deshalb wollen wir die Proteste am 1. Mai in Ústí solidarisch unterstützen.