Schlagwort: Leipzig

Hetze von AFD Mitglied Tillschneider

Die AfD hetzt auf’s Übelste. Dazu die PRESSEMITTEILUNG von Romano Sumnal e. V. Leipzig:

Strafanzeigen gegen den AfD Abgeordneten Dr. Tillschneider

Wir haben Strafanzeigen wegen Volksverhetzung gegen Herrn Dr. Tillschneider gestellt und fordern ihn hiermit öffentlich zum Rücktritt auf. Derartige Aussagen wie die des Landtagsabgeordneten Tillschneider beleidigen unser Volk aufs tiefste und missachten die Schuld die Deutschland durch die Ermordung der Sinti und Roma in der Nazizeit auf sich genommen hat. Herr Tillschneider zeigt nicht nur keinen Respekt und keinen Sensibilität gegenüber diesen Tatsachen sondern agiert mit diesen Äußerungen volksverhetzend und rassistisch.

Von einem Landtagsabgeordneten mit Migrationshintergrund gebürtig aus Timisoara hätten wir mehr Professionalität und Verständnis, besonders gegenüber seinen rumänischen Landsleuten, erwartet. Stattdessen nutzt er die Armut und das Leid der in Sachsen-Anhalt lebenden Menschen aus Südosteuropa für seine politischen Zwecke.

Wir fordern den Landtag von Sachsen-Anhalt auf sich öffentlich von den Aussagen des Abgeordneten zu distanzieren und erwarten eine öffentliche Entschuldigung.

Abschiebungen stoppen!

Aufruf zur Demonstration am 17.12.2016 in Dresden

Das Netzwerk Asyl, Migration, Flucht und die Gruppen gegen Antiromaismus unterstützt den Demonstrationsaufruf verschiedener Gruppen und Initiativen für den kommenden Samstag in Dresden. Der erste Abschiebeflug ist in dieser Woche von Frankfurt am Main aus nach Kabul gestartet. Begleitet wurde er von landesweiten Protesten und Kritik von Menschenrechtsorganisationen und Flüchtlingsinitiativen, die vor einer humanitären Katastrophe warnen. Weitere Sammelabschiebungen nach Afghanistan sind angekündigt. Die Sicherheitslage, die sozialen und ökonomischen Verhältnisse in Afghanistan sind katastrophal. Es gibt keine sicheren Gegenden in Afghanistan – Kämpfe, Bombenanschläge und Entführungen haben tausende Tote, Verletzte und Fliehende unter der Zivilbevölkerung zur Folge. Trotzdem plant die Bundesregierung in den kommenden Monaten zehntausende Menschen nach Afghanistan abzuschieben. Auch in Sachsen sind Geflüchtete betroffen – der sächsische Innenminister hat gestern die umstrittenen Abschiebungen öffentlich befürwortet.

Wir fordern ein Bleiberecht für alle, dauerhaften Schutz und die Chance auf Familiennachzug für aus Afghanistan geflüchtete Menschen! Die Abschiebungen nach Afghanistan müssen sofort gestoppt werden!

Zeigt euch solidarisch, unterstützt die Betroffenen, werdet aktiv! Abschiebungen stoppen. Nach Afghanistan oder sonstwohin. Kommt zur Demonstration am Samstag, 17.12.2016 um 12:30 auf den Theaterplatz in Dresden.

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Demo am 23.04. in Leipzig: Abschiebung stoppen – Bleiberecht für alle

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Die Gruppe Gegen Antiromaismus unterstützt den Aufruf von Asylum Seekers Movement für eine Demonstration am 23.04.2016 in Leipzig. Einen Treffpunkt zur gemeinsamen Anreise werden wir zu gegebener Zeit an dieser Stelle veröffentlichen

Abschiebung stoppen – Bleiberecht für alle

Kommt zur Demo am 23. April 2016 um 14:00 Uhr am Augustusplatz!

Wenn ihr schon seit Sommer 2014 oder länger in Deutschland seid, werdet ihr euch wahrscheinlich an Non-Citizens aus Tschetschenien erinnern, die ihr in Lagern, auf der Straße, beim Sozialamt oder der Ausländerbehörde, etc. gesehen habt. Sie waren hier wegen politischer und finanzieller Probleme, die durch ausländische Intervention in ihrem Land verursacht wurden.

Aber jetzt, fast 2 Jahre nach diesem Sommer, sind kaum noch Tschetschen*innen hier, denn fast alle wurden nach Tschetschenien oder in Drittstaaten abgeschoben.

Das Gleiche passierte vorher schon Non-Citizens aus anderen Nationen, die hier Asyl suchten; sie wurden inoffiziell in ihre Herkunftsländer zurückgeschickt, sie hatten noch weniger Aussicht auf Anerkennung ihres Asylantrags auf Basis ihres individuellen Falls, und letztendlich wurde ihre Abschiebung per Gesetz erlaubt.

Gleichzeitig mit der sogenannten “Flüchtlingskrise” und der Ankunft tausender neuer Non-Citizens in Deutschland, besonders aus Kriegsgebieten wie dem Irak und Syrien verabschiedete die deutsche Regierung 2015 mehrere Gesetze, die zum Ziel hatten:
– Deutschland weniger attraktiv für neue Geflüchtete zu machen,
– sogenannte “Wirtschaftsflüchtlinge” offiziell abzuschieben.

Die Folgen solcher Gesetze:
– Non-Citizens müssen bis zu 6 Monate in Erstaufnahmeeinrichtungen bleiben,
– eigene Abschiebelager wurden errichtet für Non-Citizens, die auf Grund ihrer Nationalität oder der Drittstaatenregelung abgeschoben werden sollen,
– Kosovo, Mazedonien und Serbien wurden zu sicheren Herkunftsländern erklärt,
– es wurde mit massenhaften Abschiebungen auf Grund der Nationalität begonnen,
– der Einsatz von Charterflügen macht es schwer bis unmöglich die Abschiebung zu blockieren.
Im Gegensatz zur sogenannten “Willkommenskultur” werden solche Massenabschiebungen unbemerkt durchgeführt, ohne große Berichterstattung in den Medien.

Kurz gesagt: Deutschland will die Kapazitäten für Geflüchtete begrenzen, und wegen der großen Zahl neuer Asylsuchender müssen die “alten” Geflüchteten abgeschoben werden.

Nun gibt es Pläne, Tunesien, Algerien und Marokko zu sicheren Herkunftsländern zu erklären, obwohl Non-Citizens aus diesen Ländern zur Zeit ohnehin kaum Chancen auf Asyl haben. Außerdem strebt Deutschland in Zusammenarbeit mit Ashraf Ghani, dem afghanischen Präsidenten, die Errichtung von “Schutzzonen” an und versucht zunehmend, abgewiesene afghanische Geflüchtete nach Afghanistan abzuschieben.

Deshalb wollen wir, “Asylum Seekers’ Movement”, eine Gruppe von Non-Citizens, auf dieses Thema aufmerksam machen und gegen die negativen Auswirkungen dieser Praxis auf das Leben der Menschen protestieren – mit einer Anti-Abschiebungs-Demo im Zentrum von Leipzig am 23. April.

P.S.: Wenn ihr an der Vorbereitung teilhaben oder auf der Demo sprechen wollt, kontaktiert uns und kommt zu den Vorbereitungstreffen jeden Dienstag.

Kontaktiert uns:

e-mail: email hidden; JavaScript is required
FB: /AsylumSeekersMovement
twitter: @AsylumMovement

Audiobeitrag von Radio Blau (Leipzig)

Das Leipziger Radio Blau hat einen Beitrag bei Freie Radios zum Engagement von Konexe (Ústí nad Labem) veröffentlicht. Im Interview kommen Miroslav Brož und Josef Miker von Konexe zu Wort und erläutern die aktuelle Situation vor Ort und sprechen über vergangene und kommende Kämpfe um an der Lage etwas zu verändern.

Leipziger Fussballverein solidarisiert sich

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Beim letzten Heimspiel des Roten Stern Leipzig zeigten Fans und Spieler des Vereins Banner und verlasen ein Statement zum ehemaligen Konzentrationslager in Lety.

Wir danken allen Beteiligten! Grüße nach Leipzig!

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