Schlagwort: Rom_nja

Aktivist_innen protestieren gegen Schweinezucht auf KZ-Gelände

in: focus.de vom 15.06.2014

Menschenrechtler aus ganz Europa demonstrierten gegen industrielle Schweinezucht im ehemaligen KZ Lety in Tschechien. Zur NS-Zeit waren hier über 1000 Roma eingesperrt, Hunderte Kinder starben. Die Inhaber der Zucht sind bereit, den Ort zu verlassen.

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Antiromaismus in Deutschland – Öffentliche Wahrnehmung und Interventionsmöglichkeiten

Workshop am 21.06.2014, 11.00 Uhr bis 16.00 Uhr im Herbert-Wehner-Saal, Könneritzstraße 5, Dresden.

Antiromaistische Stereotype sind in Deutschland nach wie vor massiv präsent und werden in der öffentlichen Debatte von verschiedensten Akteur_innen bedient. Wir wollen in diesem Workshop an aktuellen Beispielen antiromaistische Denkmuster erkennen lernen und gemeinsam überlegen, wie wir ihnen im öffentlichen Diskurs Paroli bieten können. Wenn Du/Sie an dem Workshop teilnehmen möchten, bitte schreib/schreiben Sie uns eine email email hidden; JavaScript is required.

Grenzenlose Solidarität statt beschränktem Nationalismus!

Aufruf zur Beteiligung an den Protesten gegen den Naziaufmarsch am 1. Mai in Ústí nad Labem

In den letzten Jahren gab es immer wieder Proteste und Übergriffe durch organisierte Nazis gegen Rom_nja in der Tschechischen Republik. Im Jahr 2013 fanden fast an jedem Wochenende und teilweise in mehreren Kommunen parallel Aufmärsche statt. Viele Einwohner_innen der Gemeinden beteiligten sich an den „Hassmärschen“. Bereits am 15.02.2014 begann die „Saison“ für die Neonazis wieder.

Auch deutsche Nazis wie das „Freie Netz Süd“ mobilisieren regelmäßig für Events in Tschechien. Im Zuge des anstehenden Europawahlkampfes hat die tschechische Neonazipartei DSSS schon einige Veranstaltungen angekündigt. Unter anderem will sie am 1. Mai eine Demonstration im nur 60 Kilometer von Dresden entfernten Ústí nad Labem durchführen, für die auch freie Kräfte in Tschechien mobilisieren. Als Redner sind bereits Tomáš Vandas, Parteichef der DSSS, wie auch Paul Rzehaczek aus Leipzig, Vorsitzender der JN Sachsen, angekündigt; weitere „Gäste“ sollen in den nächsten Tagen bekanntgegeben werden. Offiziell rechnet die DSSS mit ca 500 Teilnehmer_innen, die unter dem Motto „Die Zukunft gehört der tschechischen Krone, nicht dem Euro“ demonstrieren werden. Obwohl sich die Demonstration diesmal nicht direkt gegen Rom_nja richtet, besteht eine reale Gefährdung, da sie nur 200 Meter entfernt von mehrheitlich von Rom_nja bewohnten Häusern vorbeiführen soll.
Während in der Region um Ústí Gegenproteste bisher nur von kleineren Gruppen und vor allem den Rom_nja selbst getragen wurden, wird in Ústí gerade eine neue Strategie versucht. Im Bündnis mit verschiedenen zivilgesellschaftlichen Gruppen wird unter anderem über die Möglichkeiten von größeren Blockaden diskutiert – in jedem Fall sollen die Proteste gemeinsam organisiert werden. Im Vorfeld findet bereits eine öffentliche Diskussionsveranstaltung statt, in der unter anderem auch über die Erfahrungen mit dem 13. Februar in Dresden berichtet wird. Unsere Solidarität darf nicht an der Staatsgrenze enden, deshalb wollen wir die Proteste am 1. Mai in Ústí solidarisch unterstützen.

Sammelabschiebungen von Roma nach Serbien, Mazedonien und Bosnien verletzen Menschenwürde und Menschenrecht auf Asyl

Das Namf – Netzwerk Asyl, Migration, Flucht veröffentlichte folgende Pressemitteilung:

Das Netzwerk Asyl Migration Flucht verurteilt Massenabschiebungen von Roma in den Westbalkan. Die von der Bundesregierung angestrebte Sichere-Dritt-Staat-Regelung verhindert Einzelfallüberprüfungen und sorgt für ethnische Diskriminierung. Sachsen vollzieht Abschiebungen auch von Kranken und Schwangeren.

Das NAMF Dresden sieht im politischen Vorgehen der Bundesregierung und der vollziehenden Behörden des Bundes und der Länder deutliche Anzeichen für eine ethnische Diskriminierung von Roma: “Durch die angestrebte Deklarierung von sechs Balkanstaaten als „Sichere Herkunftsstaaten“ wird das Prinzip der Einzelfallentscheidung für betroffene Flüchtlinge aus diesen Ländern faktisch ausgehebelt”, so Stefan Stein vom Netzwerk. „Angesichts der massiven und nachgewiesenen Diskriminierungen, die Roma in diesen Ländern erfahren, gleicht dies einer ethnischen Diskriminierung.” Die Bundesregierung begründet ihr Vorgehen unter anderem mit der geringen Asylanerkennungsquote: „Dies ist aber eine Milchmädchenrechnung, weil das Bundesamt für Migration und Flucht (BAMF) europäisches und deutsches Recht nur unzureichend anwendet und damit für die geringen Quoten selber sorgt“, so Stein weiter.

Das NAMF Dresden fürchtet nach den Erfahrungen aus anderen Bundesländern nun auch wieder Sammelabschiebungen aus Sachsen: „Wir konnten in den letzten Wochen in Erfahrung bringen, dass für Ende März und Anfang April bundesweit Sammelabschiebungen angekündigt sind und befürchten, dass sich auch das Land Sachsen an diesen beteiligt“. Sachsen schiebt aber bereits seit einigen Monaten immer wieder Personen in die ehemaligen Staaten Jugoslawiens ab: „Dabei haben wir von einigen schlimmen Fällen erfahren: Im Februar wurde in Borna eine Frau im 7. Monat abgeschoben. In Dresden wurde Mitte Februar eine fünfköpfige Familie abgeschoben, obwohl die Mutter einen Herzfehler hatte und dringend eine Behandlung in Deutschland benötigte“. Vielen betroffenen Personen wird vorher die freiwillige Ausreise aus zweckfremden Erwägungen nicht gestattet, sodass es zu Abschiebungen kommt. „Wir verurteilen diese Praxis der Eskalation, um Menschen die Wiedereinreise nach Deutschland nicht zu ermöglichen. Wir rufen die sächsischen Vollzugsbehörden dazu auf, sich an den Grundsätzen des weltweit anerkannten Rechts auf Asyl zu halten“, so Stein.

Die NPD und rechte „Bürgerbewegungen“ nutzen antiziganistische und andere rassistische Stereotypen, um Stimmung gegen Asylsuchende in Deutschland zu erzeugen. Im Schatten der anstehenden Europa- und Kommunalwahlen gibt ihnen die deutsche Regierung mit der Verweigerung der Schutzbedürftigkeit auch für Menschen aus Albanien, Montenegro und dem Kosovo recht. Kritische Stellungnahmen von Pro Asyl oder entsprechende Berichte der EU-Kommission werden dabei nicht berücksichtigt.

“Die Folge dieser Politik”, so Stefan Stein, “ist das In Kauf nehmen von Leid und Elend einer ganzen Gruppe von Menschen zugunsten von Wählerstimmen”. Dies entspricht weder der historischen Verantwortung Deutschlands noch den internationalen Menschenrechtsbestimmungen oder der Genfer Flüchtlingskonvention. “Wir verurteilen diese Politik sowie die sich weiter ankündigenden pauschalen Massenabschiebungen deshalb mit Nachdruck”, so Stefan Stein abschließend. So ist für den 8. April eine Abschiebung von Hannover nach Skopje geplant – dem Internationalen Tag der Sinti und Roma.

Antifascist HipHop Solidarity Jam

In den letzten Monaten nahm die gewaltvolle Stimmung gegen Rom_nja in der Tschechischen Republik beängstigende Ausmaße an. Sogenannte Hassmärsche in Duchcov bei Teplice, in Varnsdorf, Ceské Budejovice und vor allem in Ostrava zeigen, wie angespannt die Situation ist. Im Oktober 2013 wurde in der Tschechischen Republik ein neues Parla- ment gewählt. Die Zeit des Wahlkampfes nutzten vor allem die neonazistische Partei DSSS und andere Nazis, um den ohnehin gesellschaftlich verbreiteten Antiroma- ismus mit rassistischen Aktionen vor Rom_nja-Wohnquartieren offen zu propagieren. Nicht selten kam es dabei zu Übergriffen auch aus der Mehrheitsgesellschaft. Rom_nja werden nicht nur in der Tschechischen Republik offen angegriffen und strukturell dis- kriminiert. In vielen Ländern Europas müssen sie zu Niedrigstlöhnen arbeiten, werden vom Schulbetrieb und vom Wohnungsmarkt ausgeschlossen und körperlich attackiert. Gegen diese offene und strukturelle Diskriminierung organisieren sich Rom_nja-Aktivist_innen und Unterstützer_innen.

Zu Gast ist Miroslav Brož (Usti) von der tschechischen NGO Konexe, der ihre Antidiskriminierungsarbeit in der Tschechischen Republik vorstellt. Im Anschluss findet ein HipHop-Jam statt.

08.Februar 2014
19h Vortrag
21.30h Konzert
Fakné (Feminist Hip Hop/Prag; CZ)
de la negra (Antifascist Hip Hop/Krupka; CZ)

Dj* Shannon Soundquist (female and feminist mc-ing//hip hop, indie hip hop, queer rap, zeckenrap, grime, bass music, acid ragga, carioca bass, electro-hop)